Freitag, 17. Februar 2017

Länderbericht Israel, hrsgg. von Gisela Dachs

Der 1,250 Kilogramm schwere Länderbericht Israel wird auf dem Klappentext mit dem lapidaren Satz eingeleitet: "Israel ist die einzige Demokratie im Nahen Osten." Dieser Satz stellt das unumstößliche Dogma des Westens dar und wird wie eine tibetanische Gebetsmühle bei jeder sich bietenden Gelegenheit heruntergeleiert. Dieses "demokratische" Israel gleicht jedoch eher einer Ethnokratie als einer Demokratie westlicher Prägung. Das Land versteht sich als "Villa im Dschungel" oder als "Vorposten gegen die Barbarei", umzingelt von "wilden Tieren", wie dies zuletzt Benjamin Netanyahu so blumig ausgeführt hat. 

Alle Beiträge bewegen sich im Rahmen der "zulässigen" Israelkritik, was in einem von der Bundeszentrale für politische Bildung (BpB) veröffentlichten Buch über Israel nicht überrascht. Die Leser/innen werden in zwölf Kapitel umfassend informiert, wenn auch einseitig. Im Einzelnen werden behandelt: Ideengeschichte des Zionismus, die Rolle der Religion, das politische System und die Vielschichtigkeit der israelischen Gesellschaft, die Armee, die Außenpolitik, der israelisch-palästinensische Konflikt, die nationale Gedächtniskultur, die Beziehungen zu Deutschland u. v. a. m. Weiterlesen ...

Donnerstag, 16. Februar 2017

Netanyahu und Trump: Die Totengräber der Zwei-Staaten-Lösung?

Die Totengräber der Zwei-Staaten-Lösung?
Die Palästinenser gehören zu den großen Verlierern von Donald J. Trumps Wahlsieg. Trump und Netanyahu haben gemeinsam die "Zweistaatenlösung", wie es oberflächlich scheint, unspektakulär in Washington beerdigt. Trump ist es gleichgültig, ob es ein Zwei- oder Ein-Staatenlösung gibt. Wie immer sich die Konfliktparteien "einigen" sollten, ist es ihm recht. “I’m looking at two-state and one-state, and I like the one that both parties like." Netanyahu hat dieser Aussage nicht widersprochen, sondern kicherte nur herzlich. Wie es scheint, nimmt er Trumps Gerede nicht ernst, da es faktenfrei ist. Trump hat gezeigt, dass es ihm gleichgültig ist, was dieser so genannte "deal" für Ergebnisse produziert, wofür er Netanyahu frei Hand gegeben hat. 

Für Benjamin Netanyahu ist Trumps Indifferenz und Ahnungslosigkeit in dieser Sache nicht optimal. 95 Prozent der Israelis fürchten eine Ein-Staatenlösung wie der Teufel das Weihwasser und lehnen sie kategorisch ab. Wenn Trump Netanyahu signalisiert, dass es ihm gleichgültig sei, wie der "Deal" ausfällt, zeigt das, dass der "Schwarze Peter" bei den Konfliktparteien alleine liegt. Erst wenn es einen "deal" geben sollte, was sehr unwahrscheinlich ist, sollte sich Netanyahu wieder bei Trump melden. Netanyahu wäre nicht Netanyahu wenn er auch Donald Trump durch seine permanenten Telefonanrufe nerven würde wie weiland Obama. Weiterlesen ...

Sonntag, 12. Februar 2017

Frank-W. Steinmeier - Deutschlands neuer Hoffnungsträger?

Der Beste hätte gewählt werden müssen: H. M. Broder!
Das politische Establishment hat sich in einem politisch abgekarteten Spielchen einen neuen Hoffnungsträger gewählt: Frank-Walter Steinmeier. Die Wahl zum Bundespräsidenten der BRD hatte schon immer etwas Surreales an sich. Im demokratischen Sinne ist es keine Wahl, sondern das Polit-Establishment bestätigt in einem inszenierten "formalen" Wahlakt den Kandidaten, den sie hinter verschlossenen Türen ausgekungelt hat. Außer Steinmeier gab es nur Obskuranten als Gegenkandidaten. Steinmeier wurde in einer Art Polit-Coup seitens Sigmar Gabriels, des damaligen SPD-Vorsitzenden, gegen die stalinistische Langweilerin, Kanzlerin Angela Merkel, durchgeboxt. Von einem demokratischen Auswahlprozess zu sprechen, käme einer Beleidung demokratischer Verfahrensregeln gleich. 

Ein CDU-Abgeordneter, Christian Baldauf, hat sich offen zur Nicht-Wahl von Steinmeier bekannt. In einer von Merkel geführten CDU ein mutiges Unterfangen. Alle CDU-Wahlmänner/innen sollten diesem SPD-Apparatschik die Zustimmung verweigern, damit ein besserer Kandidat ausgekungelt werden könnte. Es wird höchste Zeit, den Bundespräsidenten direkt zu wählen. 

Jede Partei kann Polit-Exoten in die Bundesversammlung entsenden. So darf der honorige Joachim Löw wählen. Auch das "Gspusi" von "Zensurminister" Heiko Maas, die Schauspielerin Natalie Wörner, ist Wahlfrau. Warum wurde das Ex-Gspusi von Horst Seehofer, Anette Fröhlich, von der CSU nicht als Wahlfrau entsandt? Weitere Exoten u. a. sind Hape Kerkeling, Feridun Zaimoglu, Friede Springer, die Strippenzieherin hinter Merkel, Peter Maffay, Olivia Jones, Volker Pispers, Veronica Ferres oder die beiden Münteferings. Warum hat niemand Henryk M. Broder nominiert, den zionistischen "Hofnarren"? Er hätte Schloss Bellevue die Würde zurückgegeben, die unter seinen Vorgängern verlorengegangen ist. 

Zu kaum einem anderen Zeitpunkt zuvor wurde es so deutlich, dass der Staat zur Beute einer Partei, der SPD, degeneriert ist. Die Machtrochade in der SPD war wie eine Lektion aus dem Lehrbuch des Stalinismus. Erst wurde die Position des Bundespräsidenten gekapert, dann rochierte der SPD-Vorsitzende Siegmar Gabriel auf dessen Stuhl im Außenministerium und der EU-Funktionär und Abzocker Martin Schulz wird SPD-Kanzlerkandidat und verkauft sich als "soziales Gewissen" der SPD, obwohl er wie kein anderer EU-Funktionäre vor ihm, sich auf Kosten des Steuerzahlers zum Millionäre "hochgearbeitet" hat. Hoffentlich sorgt die SPD auch für "Steuergerechtigkeit" unter ihren Millionären wie Martin Schulz, der Land auf, Land ab von Steuergerechtigkeit faselt? Er sollte dafür bei sich und den anderen "Genossen der Bosse" zuerst sorgen. Die SPD hat in den letzten Jahren dafür gesorgt, dass der Arbeiter und der Mittelstand finanziell bluten mussten wie niemals zuvor.

Diese Wahl des Bundespräsidenten war wieder einmal eine der Krönungsmessen, die die politische Klasse inszeniert hat, um dem Souverän, dem Volk, Demokratie vorzugaukeln. In Zukunft sollte der Bundespräsident direkt vom Volk gewählt werden wie in Österreich und anderen Demokratien auch.

Nachtrag: Könnte es einen besseren Propagandisten für Steinmeier als den Ressortleiter Innenpolitik der "Prantl-Prawda" aus München geben? Er wäre der perfekte Minister für das neue "Wahrheitsministerium".

Dienstag, 7. Februar 2017

Saudi-Arabien - eine Beleidigung für die Menschheit

The US and Saudi Arabia’s Terror War against Yemen
Das saudische Regime, abgesehen von der US-Regierung, ist der Hauptförderer des Terrorismus. Was die Saudis im Jemen tun, gilt nach Völkerrecht als Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Die Obama-Regierung arrangierte Waffengeschäfte, die Milliarden von US-Dollar betrugen, vor allem unter der korrupten Außenministerin Hillary Clinton. Nicht Iran ist die Nr. 1 unter den Förderern des Terrorismus, wie Präsident Trump behauptet und wie Netanyahu es ihm gesagt hat, sondern Saudi-Arabien, das nicht ohne Grund der beste Freund des Netanyahu-Regimes ist. Bevor man weiter Trump beschuldigt, muss Obama beschuldigt werden, weil er die Tötung von Tausenden von unschuldigen Menschen angeordnet hat. Weiterlesen ...

Freitag, 3. Februar 2017

Verheimlicht - vertuscht - vergessen. Was 2016 nicht in der Zeitung stand

Gerhard Wisnewski gehört zu einer Handvoll nicht angepasster Journalisten in Deutschland, wofür er vom medialen und politischen Establishment gehörig abgestraft worden ist. Zuletzt hat sich der Verlag Droemer Knaur geweigert, dieses vorliegende druckreife Buch zu veröffentlichen, weil der Autor angeblich "Flüchtlinge verunglimpft" habe, wofür der Verlag jedoch keinen Beweis vorlegen konnte. Dass die Verweigerung der Veröffentlichung nicht ohne massiven Druck der herrschenden politischen Klasse geschehen sein dürfte, scheint klar. Merkels langer Arm reicht nicht nur in alle Redaktionsstuben der so genannten Qualitätsmedien, sondern auch in die deutscher Verlagshäuser. Welcher ordentliche Geschäftsführer lässt sich schon sichere satte Gewinne entgehen, wenn er dafür nicht anderweitig eine Kompensation erfährt? Weiterlesen ...

Donnerstag, 2. Februar 2017

Jakob Augsteins Hysterie und der moralische Zeigefinger

Hypermoralisten, die sich congenial ergänzen!
Immer wenn Jakob Augstein einen Artikel absondert, kann man 50 Prozent davon als ideologischen Ballast über Bord werfen. Bei seinem jüngsten Erguss können es durchaus einmal 90 Prozent sein. Augstein - ein verwöhnter Multimillionär, der sich jede schräge Meinung leisten kann - gestaltet sich die Welt, wie sie ihm gefällt. So verwandle US Präsident Donald Trump die "amerikanische Demokratie in eine Diktatur". "Totally cracked", kann man da nur sagen! Dies zeugt entweder von einer Ahnungslosigkeit oder einer ideologischen Einseitigkeit, die die SPON-Berichterstattung über die USA auszeichnet. Sie können es immer noch nicht verwinden, auf die absolute korrupte Hillary Clinton gesetzt zu haben. Jetzt muss der Sieger eben dämonisiert und delegitimiert werden, um weiter auf der Seite der "Guten" zu stehen. Weiterlesen ...

Montag, 30. Januar 2017

President Trump banned the wrong Muslim States

They should be put on the Muslim-Ban List.
It's one of US President Donald Trump's most stupid decisions to put seven Muslim countries on a Muslim-ban list that are the real victims of terrorism inflicted upon them by the U. S., Saudi Arabia, Israel, Qatar, Turkey, and Pakistan. Although the Washingtonian political class knows better, Trump has joined the neoconservative, Zionist and liberal interventionist crowd that created the enemy image of Iran, Syria and other states. These political forces are trying to prevent a new approach to the Middle East by the Trump administration. If the Trump administration continues to be so skittish, his government will be crushed between his numerous opponents in the US Congress, Republicans and Democrats alike. The fact that numerous ministers such as Secretary of State Rex Tillerson have still not been confirmed by Congress should be an alarming sign. The majority of Congress wants to put his administration of the same collision course as his predecessor pursued towards Syria and Russia. Trump is already in a give and take-trap. If Trump is listening to these three Iranophobic heads of states in the future, the US is going to end up in a war with Iran, such a confrontation is exactly what Netanyahu has been calling for. These three constitute an unholy alliance of terrorism and should be put as the only ones on Trumps Muslim/Israel-ban list. Continue reading ...