Mittwoch, 17. Oktober 2012

Israel setzte Gaza-Palästinenser auf Diät

Aufgrund eines Gerichtsurteils musste das israelische Verteidigungsministerium ein Dokument an „Gisha – Legal Center for Freedom of Movement“ herausgeben, aus dem ersichtlich ist, dass die israelische Regierung während der Blockades des Gaza-Streifen zwischen von 2007 bis 2010 die Kalorienaufnahme der Bewohner so kalkuliert hat, dass eine Mangelernährung gerade verhindert worden ist. Dagegen behauptet „Gisha“, dass die israelische Besatzungsmacht den Kalorienbedarf für die Bewohner so berechnet habe, um die Menge von Gütern des täglichen Bedarfs in den Strip zu beschränken. Israels Militärsprecher, Major Guy Inbar, erklärte am 17. Oktober 2012, dass eine mathematische Formel entwickelt worden sei, um die täglichen Nahrungsaufnahme zu ermitteln, damit es zu keiner humanitären Krise käme. 

Nachdem Hamas den Putsch des Warlords Mahmoud Dahlan im Gaza-Streifen, der in Abstimmung mit Israel und den USA sowie mit Billigung durch Präsident Abbas initiiert worden ist, erfolgreich niedergeschlagen hatte, mussten Dahlans Söldner den Strip verlassen. Es handelte sich also um einen Putsch der Fatah gegen Hamas und nicht, wie gemeinhin behauptet wird, um einen „Hamas-Putsch“. Erst nach der Niederlage seines Schützlings erklärte Israel in 2007 den Gaza-Streifen zum „feindlichen Gebiet“ und beschloss eine Art Kollektiv-Diät als Kollektivstrafe. Als Existenzminimum wurde der Richtwert der Weltgesundheitsorganisation (WHO) von 2 279 Kalorien zu Grunde gelegt. „Gisha“ bezeichnet die Maßnahmen als „Wirtschaftskrieg“ seitens Israels, um Hamas zu schwächen.

In der Zwischenzeit hat Hamas die Blockade durch ein Tunnelsystem unterlaufen, durch das Güter des täglichen Bedarfs, Waffen und andere Schmuggelware transportiert werden. Nachdem Israel im Mai 2010 ein türkisches Schiff mit Hilfsgütern und mit internationalen Aktivisten an Bord in internationalen Gewässern geentert hatte und neun türkische Staatsbürger zum Teil regelrecht hingerichtet hatte, musste die israelische Regierung aufgrund internationaler Proteste die Blockade des Gaza-Streifens etwas lockern. Seither können Konsumgüter wieder in den Gaza-Streifen eingeführt werden. Baumaterialen sowie Röhren dürfen nicht importiert werden, da sie in Heimarbeit für den Bau von Kassam-Raketen verwendet werden könnten. Eine Seeblockade ist immer noch in Kraft, um einen möglichen Waffenimport zu verhindern.

„Gisha“ fordert von der israelischen Regierung, alle Reisebeschränkungen aufzuheben, die nicht der Sicherheit dienen, damit die Zivilbevölkerung ein normales Leben führen könne. Warum schließt sich der Westen nicht dieser Forderung an?

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